AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Schachkurse und Workshops
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Auf der Webseite www.schachlehrer.com und den assoziierten Webseiten mit den Endungen „.at“, „.eu“ und „.ch“ werden Schachkurse, Lehrgänge, Trainings und Workshops (nachfolgend „online-Schachkurse“ genannt) des Einzelunternehmens Mag. Gerald Peraus (nachfolgend „Veranstalter“ genannt) über Videokonferenz-Plattformen angeboten, zu denen sich Besucher der Webseite und Interessenten (nachfolgend „Teilnehmer“ genannt) entweder live zuschalten können oder aufgezeichnete Inhalte downloaden können.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) des Veranstalters gelten für alle Verträge über die Teilnahme an online-Schachkursen, AGB von Teilnehmern kommen nicht zur Anwendung. Teilnehmer können männlichen, weiblichen oder diversen Geschlechts sein. Wird im nachstehenden Text die männliche Sprachform verwendet, gilt dies gleichermaßen auch für Teilnehmer weiblichen oder diversen Geschlechts.
2. Vertragsinhalt
2.1 Der Inhalt der Veranstaltung und das dafür zu entrichtende Entgelt sind in der Kursbeschreibung eines online-Schachkurses auf der Website des Veranstalters beschrieben.
2.2 Der Veranstalter erbringt seine Leistungen in elektronischer Form, wofür sowohl Veranstalter als auch Teilnehmer über entsprechende technische Mittel verfügen müssen. Gemäß Punkt 7 kommt ein Vertrag auch dann zustande, wenn ein Teilnehmer nicht über ausreichende technische Mittel verfügt oder ungenügende Kenntnis darüber hat, wie er seine Technik einsetzen soll.
2.3 Die veröffentlichten Informationen sind mit größter Sorgfalt erstellt. Der Veranstalter übernimmt jedoch keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Informationen für den Teilnehmer.
3. Bestellung, Vertragsschluss
3.1 Die auf der Website des Veranstalters beschriebenen online-Schachkurse stellen keine rechtsverbindlichen Angebote seitens des Veranstalters dar, sondern sind lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Eine Garantie oder Zusicherung in irgendeiner Form ist mit den online-Schachkursen ausdrücklich nicht gegeben.
3.2 Der Veranstalter erbringt seine Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schuldet der Veranstalter dem Teilnehmer aber nicht. Insbesondere übernimmt der Veranstalter keine Gewähr dafür, dass sich beim Teilnehmer ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Teilnehmer ein bestimmtes Leistungsziel erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Teilnehmers abhängig, auf den Veranstalter keinen Einfluss hat.
3.3 Der Teilnehmer kann sich über das auf der Website des Veranstalters bereitgestellte Online-Anmeldeformular zu einem online-Schachkurs anmelden. Der Teilnehmer verpflichtet sich, seine Daten wahrheitsgemäß anzugeben und diese aktuell zu halten, insbesondere die Kontaktdaten. Durch Klicken des den Anmeldevorgang abschließenden Buttons gibt der Teilnehmer ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Veranstaltung ab.
3.4 Der Veranstalter kann das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Tagen annehmen. Eine ausdrückliche Annahme des Angebots eines Teilnehmers zur Teilnahme an einem online-Schachkurs liegt vor, wenn der Veranstalter den Teilnehmer nach Abschluss des Anmeldevorgangs zur Zahlung auffordert oder eine Anmeldebestätigung per E-Mail übermittelt. Nimmt der Veranstalter das Angebot des Teilnehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Teilnehmer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. Gleiches gilt für den Fall, dass die vom Teilnehmer ausgewählte Veranstaltung schon vor Ablauf der Annahmefrist beginnt und der Veranstalter das Angebot des Teilnehmers nicht bis spätestens 24 Stunden vor Beginn der Veranstaltung annimmt, sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde.
3.5 Sobald die Anmeldebestätigung dem Teilnehmer zugestellt wird, kommt der Vertrag zustande.
3.6 Der Teilnehmer akzeptiert diese AGB.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus dem Angebot des Veranstalters nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
4.2 Vor Seminarbeginn bekommt der Teilnehmer vom Veranstalter eine Rechnung. Der Preis für die Teilnahme an einem online-Schachkurs ist innerhalb von 8 Tagen ohne Abzüge, spätestens 1 Tag vor Seminarbeginn ohne Abzüge zu bezahlen.
4.3 Nach Eingang der Zahlung am Konto des Veranstalters erhält der Teilnehmer einen Link mit der Einladung zum online-Schachkurs.
5. Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung
5.1 Zur Teilnahme am online-Schachkurs ist nur die in der Anmeldebestätigung namentlich genannte Person berechtigt. Eine Vertragsübertragung auf einen Dritten ist nur mit Zustimmung des Veranstalters möglich.
5.2 Tritt ein Dritter in den Vertrag zwischen dem Teilnehmer und dem Veranstalter ein, so haften beide Personen dem Veranstalter als Gesamtschuldner für den Teilnahmepreis und die durch den Eintritt des Dritten gegebenenfalls entstehenden Mehrkosten.
6. Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl
6.1 Der Veranstalter kann für seine online-Schachkurse eine Mindestteilnehmerzahl bestimmen. Bei Bestimmung einer Mindestteilnehmerzahl wird der Veranstalter hierauf im Rahmen der Kursbeschreibung ausdrücklich hinweisen.
6.2 Bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl kann der Veranstalter bis spätestens 7 Tage vor Kursbeginn durch Erklärung gegenüber dem Teilnehmer vom Vertrag zurücktreten. Der Veranstalter wird dem Teilnehmer seine Rücktrittserklärung unverzüglich nach Kenntnis der nicht erreichten Teilnehmerzahl, spätestens bis 7 Tage vor Kursbeginn, zukommen lassen.
7. Persönliche und technische Voraussetzungen für Teilnehmer
7.1 Der Veranstalter weist darauf hin, dass ungenügende Software oder Hardware beim Teilnehmer dazu führen kann, dass er die Leistungen des online-Schachkurses nicht empfangen kann. Eine vom Teilnehmer verwendete technische Infrastruktur, die nicht den Anforderungen entspricht, die Leistungen des online-Schachkurses zu empfangen, entbindet den Teilnehmer nicht von der Zahlung des Seminarpreises. Dies gilt auch für eine ungenügende Kenntnis über den Einsatz der Technik. Sofern der Teilnehmer während eines Live-Schachkurses keine technischen Probleme mitteilt und die Aufzeichnung solche Meldungen auch nicht erkennen lässt, gilt die Teilnahme als erfolgt.
7.2 Der Veranstalter weist darauf hin, dass sich Ausfälle zum Beispiel durch Wartungsarbeiten oder höhere Gewalt ergeben können.
7.3 Eine Verhinderung der Teilnahme an einem online-Schachkurs, die im persönlichen Bereich des Teilnehmers liegt, wie z.B. unaufschiebbare Termine, Krankheit u.ä. entbindet den Teilnehmer nicht von der Zahlung des Seminarpreises.
8. Änderung oder Ausfall der Veranstaltung
8.1 Der Veranstalter erbringt seine Leistungen durch qualifiziertes, von ihm ausgewähltes Personal. Dabei kann sich Veranstalter auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer) bedienen, die in seinem Auftrag tätig werden. Sofern sich aus der Kursbeschreibung des Veranstalters nichts anderes ergibt, hat der Teilnehmer keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Person zur Durchführung der gewünschten Veranstaltung.
8.2 Der Veranstalter behält sich vor, Zeit, Ort, Kursleiter und/oder Inhalt der Veranstaltung zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Veranstalters für den Teilnehmer zumutbar ist. Zumutbar sind nur unerhebliche Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und nicht vom Veranstalter wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden. Der Veranstalter wird den Teilnehmer im Falle einer Änderung von Zeit, Ort, Kursleiter und/oder Inhalt der Veranstaltung rechtzeitig informieren.
8.3 Bei einer erheblichen Leistungsänderung kann der Teilnehmer kostenlos vom Vertrag zurücktreten oder stattdessen die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Veranstaltung verlangen, wenn der Veranstalter in der Lage ist, eine solche Veranstaltung ohne Mehrpreis für den Teilnehmer aus seinem Angebot anzubieten.
8.4 Die Rechte gemäß 8.2 hat der Teilnehmer unverzüglich nach der Information des Veranstalters über die Leistungsänderung diesem gegenüber geltend zu machen.
8.5 Der Veranstalter ist berechtigt, die Veranstaltung aus wichtigen Gründen, wie etwa höherer Gewalt oder Erkrankung des Kursleiters kurzfristig gegen volle Erstattung eines bereits gezahlten Teilnahmeentgelts abzusagen. Der Veranstalter wird sich bei Ausfall der Veranstaltung um einen Ersatztermin bemühen. Ein Anspruch auf Durchführung besteht nicht.
9. Lehrmaterial, kursbegleitende Unterlagen
9.1 Der Veranstalter ist der geistige Inhaber sämtlicher Unterlagen, die zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Lehrunterlagen, die dem Teilnehmer gegebenenfalls im Zusammenhang mit der Veranstaltung überlassen werden.
9.2 Dem Teilnehmer ist nicht gestattet, die im Zusammenhang mit den online-Schachkursen erhaltenen Unterlagenteilweise oder zur Gänze zu vervielfältigen, weiterzugeben, zu bearbeiten sowie Audio- und Videoaufzeichnungen, Fotos inkl. Screenshots, oder gleichwertige Datensätze zu erstellen. Jeder Missbrauch kann zu Schadenersatzforderungengegenüber einem Teilnehmer führen, der gegen diese Auflagen verstößt.
9.3 Die bei den online-Schachkursen zur Verfügung gestellte Software darf weder entnommen, kopiert, verändert oder gelöscht werden. Die den Teilnehmern zur Verfügung gestellten Unterlagen dürfen auch nur von diesen verwendet werden.
9.4 Die Teilnehmer eines online-Schachkurses verpflichten sich, die Live-online-Seminare nur im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung für den Eigengebrauch zu nutzen. Eine aktive oder passive Teilnahme anderer Personen ist nicht gestattet, außer wenn Jugendliche unter 18 Jahren an einem online-Schachkurs teilnehmen. In diesem Fall ist die Teilnahme einer erwachsenen Bezugsperson des Jugendlichen gestattet.
10. Haftung
10.1 Der Veranstalter übernimmt für Schäden, die durch seine gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und/oder Angestellten verursacht werden, keine Haftung, außer es handelt sich um grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
10.2 Fällt ein online-Schachkurs durch Krankheit des Referenten oder durch höhere Gewalt oder durch sonstige vom Veranstalter nicht zu vertretende Gründe aus, behält sich der Veranstalter das Recht einer Terminverschiebung vor.
11. Datenschutz
11.1 Der Veranstalter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Teilnehmers. Diese werden vom Veranstalter zum Zweck der Kommunikation und der Rechnungslegung gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte erfordert die Zustimmung des Teilnehmers. Um Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten und Angeboten zu erhalten, muss sich der Teilnehmer mit seiner E-Mail-Adresse und seinem Passwort registrieren. Die Berechtigung gilt nur für den Teilnehmer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Teilnehmer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und des Kennwortes selbst verantwortlich.
11.2 Der Veranstalter wird ermächtigt und berechtigt, die vom Teilnehmer angegebenen Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu verwenden. Das gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei der Video-Konferenz-Software übermittelt werden.
12. Laufzeit, Kündigung und Widerrufsrecht
12.1 Die Laufzeit des Vertrages bestimmt sich nach der Beschreibung des jeweiligen online-Schachkurses.
12.2 Die Pflicht des Teilnehmers, der einen online-Schachkurs kostenpflichtig bestellt hat, den online-Schachkurs zu bezahlen, besteht unabhängig davon, ob der Teilnehmer daran teilnimmt oder nicht.
12.3 Beide Vertragsparteien können durch außerordentliche Kündigung vom Vertrag zurücktreten. Ein solcher Grund für den Veranstalter liegt vor, wenn der Teilnehmer erheblich und/oder wiederholt gegen die Bestimmungen dieser AGB erfolgt.
12.4 Der Teilnehmer hat das Recht, binnen 14 Tagen ab Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten, sofern er nicht schon Leistungen des Vertrages in Anspruch genommen hat. Der Teilnehmer nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass er das Widerrufsrecht verliert, sobald er Vertragsleistungen in Anspruch nimmt, d.h. bei einem oder mehreren Terminen eines online-Schachkurses teilgenommen hat.
12.5 Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Teilnehmer dem Veranstalter eine schriftliche Erklärung zukommen lassen, von diesem Vertrag ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Dies kann per Post oder E-Mail an folgende Kontaktdaten erfolgen: Mag. Gerald Peraus, Ketzergasse 473/1/2, A-1230 Wien, office@schachlehrer.com
12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt österreichisches Recht. Dies gilt auch, wenn der Teilnehmer keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich hat. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall kommen stattdessen die gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung.